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Elvira Drobinski-Weiß
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77652 Offenburg
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Elvira Drobinski-Weiß, MdB
Deutscher Bundestag
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Reden

Rede vom 08.03.2007

FDP-Entwurf zur Änderung des Gentechnikgesetzes

08.03.2007 -  Im Rahmen der Debatte über einen Gesetzesentwurf der FDP zur Änderung des Gentechnikgesetzes sprach Elvira Drobinski-Weiß am 08. März im Plenum.
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Rede vom 08.03.2007

Lebensmittelsicherheit

08.03.2007 -  Am 08. März sprach Elvira Drobinski-Weiß im Rahmen eines Antrags der LINKEN und Bündnis 90/GRÜNEN zum Thema Lebensmittelsicherheit im Plenum des Bundestages.
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Rede vor dem Deutschen Bundestag - zu Protokoll gegeben

Feldzerstörungen

15.12.2006 -  Ein solch überflüssiger Antrag wie der vorliegende ist mir selten untergekommen; ich fasse mich deshalb kurz: Ich weiß nicht, warum Sie, verehrte Kolleginnen und Kollegen von der FDP, zum wiederholten Mal den Eindruck zu erzeugen suchen, Feldzerstörungen seien politisch motivierte Akte. Damit machen doch gerade Sie die Täter zu Märtyrern und ermöglichen denen, dass sie plumpe Sachbeschädigung als „große Tat im Dienste eines höheren Ziels“ verkaufen können. Dass Sie Zeit und Energie dafür aufwenden, zu beobachten und zu dokumentieren, wer sich hier wie und wie deutlich von solchen Zerstörungsakten distanziert, wundert mich auch. Ich gehe nicht davon aus, dass irgendjemand in diesem Saal mit solchen Feldzerstörungen in Zusammenhang gebracht werden kann. Trotzdem – zu Ihrer Beruhigung und um uns weitere Debatten dieser Art zu ersparen – sage ich das hier noch mal ganz deutlich und im Namen meiner Fraktion: Wir distanzieren uns von Feldzerstörungen. Die Zerstörung fremden Eigentums verurteilen wir, damit haben wir nichts zu tun, und wir machen auch nicht mit, wenn solche Debatten wie die heutige hier letztendlich den Tätern in die Hände spielen, die ihr Tun umso stärker als politisch motiviert verkaufen werden.
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Rede vom 23.11.2006

Verbraucherpolitik betrifft viele Lebensbereiche

23.11.2006 -  Im Rahmen der Debatte über den Etat des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sprach Elvira Drobinski-Weiß am 23. November im Plenum.
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Rede vom 20.10.2006

Eckpunktevereinbarung zum Einsatz von Erntehelfern in der Landwirtschaft

20.10.2006 -  Rede von Elvira Drobinksi-Weiß am 20.10.2006 im Rahmen eines Antrags der FDP-Fraktion zur Überarbeitung der Eckpunktevereinbarung zum Einsatz von Erntehelfern in der Landwirtschaft.
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Rede vor dem Deutschen Bundestag - zu Protokoll gegeben

Durchsetzung des Verbraucherschutzes

19.10.2006 -  Wir haben heute einen komplizierten Gesetzentwurf vorliegen, der zeigt, wie schwierig es in Deutschland ist, Verbraucherrechte durchzusetzen. Kompliziert, aber gut und wichtig; denn damit sollen die unverzichtbaren Voraussetzungen für die Umsetzung der EU-Verordnung 2006/2004 über die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz in nationales Recht geschaffen werden.
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Rede vor dem Deutschen Bundestag - zu Protokoll gegeben

Lebensmittelqualität und Verbraucherinformationsgesetz

28.09.2006 -  „Gammelfleisch mit illegalem Gentech-Reis an pestizidbelasteten Beeren“ – aus der Liste der ungenießbaren Nahrungsmittel, die in den letzten Wochen die Schlagzeilen beherrschten, lassen sich mühelos ganze Menüs zusammenstellen. Dass sich auf dem Lebensmittelmarkt etwas tun muss, ist angesichts der Zuspitzung der Missstände in der letzten Zeit unumstritten. Der Fleischskandal ist der Auslöser einer ganzen Reihe von Maßnahmen, die die Bundesregierung teilweise schon umgesetzt hat; andere werden noch diskutiert.
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Rede vom 30.06.2006

Gentechnik in der Landwirtschaft

30.06.2006 -  Zu Protokoll gegebene Rede von Elvira Drobinski-Weiß zu einem Antrag der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen zum Thema "Moratorium für Gentechnik in der Landwirtschaft".
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Rede vom 29.06.2006

Zweite und Dritte Lesung eines Verbraucherinformationsgesetzes

29.06.2006 -  Rede von Elvira Drobinski-Weiß im Rahmen der Zweiten und Dritten Lesung eines Verbraucherinformationsgesetzes.
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Rede vor dem Deutschen Bundestag - zu Protokoll gegeben

Branntweinmonopol

19.05.2006 -  Als Abgeordnete von Baden-Württemberg – dem Bundesland in Deutschland, in welchem mit Abstand die meisten Brennereien zu finden sind – bin ich heute froh, verkünden zu können, dass sowohl die im Amtsdeutsch „Abfindungsbrennereien“ genannten Klein- und Obstbrennereien – davon gibt es in Baden-Württemberg über 22 000 Brennereien – als auch die landwirtschaftlichen Verschlussbrennereien eine echte Zukunftsperspektive über das Jahr 2010 hinaus haben. Froh bin ich deshalb, weil es uns gelungen ist, die von der Bundesregierung im Zusammenhang mit der Umsetzung der Beihilfen-Verbotsentscheidung der EU-Kommission für Kornbranntwein aus Verschlussbrennereien zum 1. Oktober 2006 zusätzlich vorgeschlagene Streichung des Rohstoffzuschlages zum Übernahmegrundpreis für Getreidealkohol aus Abfindungsbrennereien zu verhindern.
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Weitere Reden:

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Sitzungswochen im Deutschen Bundestag sind eine Mischung aus regelmäßigen und immer neuen, oft kurzfristig vereinbarten Terminen.

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