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Reden

Gentechnik-Kartoffel Amflora

Keiner will sie, keiner braucht sie

25.03.2010 -  Die Amflora bietet keine attraktiven Chancen vom Ertrag und von der Anbautechnik her, sagt der sonst nicht gerade gentechnikkritische Deutsche Bauernverband. Vom deutschen Kartoffelhandelsverband DKHV ist zu hören, dass kein Bedarf an GVO-Kartoffeln besteht, weil die gewünschten Stärkeeinträge und Qualitäten auch von anderen Sorten erbracht werden.
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Haushaltsentwurf

81 Prozent der Bürger wollen ein neues Regierungsprogramm

19.01.2010 -  81 Prozent der Bundesbürger wollen ein neues Regierungsprogramm. Das ist das Ergebnis einer Emnid-Umfrage aus der letzten Woche. Warum ist das so? Weil diese Bundesregierung kopf- und konzeptionslos agiert. Das zeigt auch der Haushaltsentwurf: Es gibt keine Richtung, keine Linie, keine Vorstellung von der Zukunft. So kann man weder die Gegenwart meistern noch die Zukunft gestalten.
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Regierungsaussprache

Verbraucherinnen und Verbraucher müssen sich jetzt warm anziehen

10.11.2009 -  Im Kampf gegen ernährungsbedingte Krankheiten kann eine geeignete Nährwertkennzeichnung eine wichtige Hilfe bei der Zusammenstellung einer ausgewogenen Ernährung sein. Wider besseres Wissen setzt die schwarz-gelbe Koalition dennoch auf das von der Lebensmittelindustrie entwickelte GDA-Modell. Dieses Modell ist intransparent und verschleiert den wahren Gehalt an unausgewogenen Inhaltsstoffen.
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Icon Verbraucherpolitik muss sich am Alltag der Menschen messen, Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion, Oktober 2010


Rede im Deutschen Bundestag am 2. 7. 2009

Genmais-Anbau

03.07.2009 -  Das Thema Grüne Gentechnik hat uns in dieser Legislaturperiode oft beschäftigt. Davon zeugen an die 25 Debatten, die wir hier im Plenum des deutschen Bundestages dazu gehabt haben. Beschäftigt hat uns die Grüne Gentechnik, weil dieses Thema die Bürgerinnen und Bürger sehr bewegt.
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Rede im Deutschen Bundestag am 2. 7. 2009

Biotechnologie

03.07.2009 -  Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen von der FDP, man kann Ihnen zu Gute halten, dass Ihr Antrag bereits aus dem Oktober 2007 stammt. Damals lag der Weltagrarbericht noch nicht vor, der kam erst im April 2008, und auch der Bericht des Büros für Technikfolgenabschätzung (TAB) „Transgenes Saatgut in Entwicklungsländern“ erschien erst vor kurzem und konnte von der FDP noch nicht berücksichtigt werden. Allerdings gibt es schon so lange, wie es die Grüne Gentechnik gibt, berechtigte Zweifel daran, dass sie das geeignete Instrument ist, den Hunger in der Welt zu bekämpfen. In zahlreichen Untersuchungen warnen Experten immer wieder davor, auf die Grüne Gentechnik als Wundermittel gegen Hunger zu setzen. Aber solche Erkenntnisse werden offenbar ignoriert, weil sie nicht ins FDP-Konzept passen.
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Rede im Deutschen Bundestag

Akkreditierungsstellengesetz

19.06.2009 -  In sozusagen letzter Minute schließen wir heute das Akkreditierungsstellen¬gesetz ab. Das hört sich erst einmal technisch an, ist aber ziemlich wichtig. Vereinfacht gesagt geht es um die „Kontrolle der Kontrolle“.
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Rede im Deutschen Bundestag am 13.5.2009

Anbau von gentechnisch verändertem Mais

20.05.2009 -  Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Über das Thema MON 810 haben wir hier bereits ausführlich diskutiert, zuletzt in einer Aktuellen Stunde; der Kollege Röring hat das schon angesprochen. Deshalb fasse ich mich heute etwas kürzer. Ich denke, ich werde meine Redezeit nicht ausschöpfen müssen.
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Erklärung nach $ 31 GO

Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen

20.05.2009 -  Im April 2009 hat die zuständige Bundesministerin Ilse Aigner den Anbau des einzigen zu kommerziellen Zwecken zugelassenen GVO-Konstruktes, des Bt-Mais MON 810 verboten. Wir unterstützen dieses Verbot. Im März 2009 hatte Bundesminister Gabriel gegen die Untersagung des in Österreich und Ungarn bereits seit längerem bestehenden Verbots des Anbaus von MON 810 gestimmt. Wir unterstützen dieses Vorgehen.
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Rede im Deutschen Bundestag am 13.5.2009

Informationsfreiheitsgesetz

14.05.2009 -  Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht fragen Sie sich jetzt, warum ich als Verbraucherpolitikerin hier in Ihrer illustren Runde spreche, aber dies ist ganz einfach erklärt: Ich möchte mich später auf das Verbraucherinformationsgesetz beziehen, denn auch wir fordern Transparenz und Informationszugangsrechte, die einfach vorhanden sein müssen, und zwar nicht nur, um die demokratische Kontrolle der Behörden sicherzustellen, sondern auch, weil sie dabei helfen, etwa Korruption einzudämmen.
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Rede im Deutschen Bundestag / Aktuelle Stunde am 23.4.2009

Verbot von MON810

23.04.2009 -  Die SPD hat das Mon810-Verbot öffentlich begrüßt. Wir hatten bereits mehrfach auf ein Verbot gedrungen und die Einhaltung des Koalitionsvertrags eingefordert. Dort heißt es: „Der Schutz von Mensch und Umwelt bleibt, entsprechend dem Vorsorgegrundsatz, oberstes Ziel des deutschen Gentechnikrechts.“ Bereits in seiner Verfügung vom 27.4.2007 sah das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit BVL „berechtigten Grund zu der Annahme, dass der Anbau von MON 810 eine Gefahr für die Umwelt darstellt“. Es ordnete das Ruhen der Inverkehrbringensgenehmigung an. Als im Dezember 2007 der Mon810 wieder zugelassen wurde, hat die SPD diese Entscheidung kritisiert, denn die Zweifel an der Unbedenklichkeit für Umwelt und Gesundheit sind bis heute nicht ausgeräumt.
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Weitere Reden:

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Sitzungswochen im Deutschen Bundestag sind eine Mischung aus regelmäßigen und immer neuen, oft kurzfristig vereinbarten Terminen.

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