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Arbeitswoche

Arbeit im Parlament

Eine Sitzungswoche in der Hauptstadt

Natürlich ist nicht jede Sitzungswoche in Berlin wie die andere. Sitzungswochen im Deutschen Bundestag sind eine Mischung aus regelmäßigen und immer neuen, oft kurzfristig vereinbarten Terminen. Da ich bereits mehrmals gefragt wurde, wie denn eine Arbeitswoche in der Hauptstadt aussieht, möchte ich den typischen Ablauf einer solchen Woche kurz beschreiben.


Montag

Arbeitsgespräche, Büroarbeit, und Ausschussvorlagen

In der Regel reise ich bereits am Sonntagabend nach Berlin, da die Sitzungswoche für mich bereits früh am Montag beginnt. Um 9 Uhr treffe ich mich mit dem Sprecher der AG Ernährung und Landwirtschaft, den Mitarbeitern aus seinem und meinem Abgeordnetenbüro sowie den AG-Referenten, um den Verlauf der Woche und ferner liegende Termine zu koordinieren.

Montags finden noch keine Ausschuss- oder Plenarsitzungen statt. Der Tag gehört verschiedenen Fraktionsgremiensitzungen, zu denen die FraktionsgeschäftsführerInnen und Fraktionsvorstandsmitglieder anwesend sein müssen.

Für mich ist der Montag daher von Büroarbeit bestimmt. Gerade nach sitzungsfreien Wochen wartet sehr viel Papier auf mich: Bundestagsdrucksachen, Ausschussvorlagen, Zeitungsauswertungen, Briefe von Bürgerinnen und Bürgern, Einladungen, und so weiter... So arbeite ich mich in aktuelle Themen ein und bereite mich inhaltlich auf die anstehenden Sitzungen vor, bespreche mich mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, erledige die Post, führe Telefonate mit Ministerien oder der Presse und treffe mich zu Arbeitsgesprächen mit Kolleginnen und Kollegen, Vertretern von Verbänden oder Institutionen.

Ab 20 Uhr klingt der Tag mit der Sitzung der Landesgruppe Baden-Württemberg aus. Alle SPD-Abgeordneten aus dem Land treffen sich hier, um zum Beispiel über die regionalen Aspekte der anstehenden bundespolitischen Entscheidungen zu beraten.


Dienstag

Sitzungen der Fraktions-Arbeitsgruppen

Der Dienstag beginnt meist um 9 Uhr mit den Sitzungen der Fraktions-Arbeitsgruppen. Diese "AGs" gibt es zu allen Themengebieten, für die es auch Bundestagsausschüsse gibt. Ihnen gehören die jeweiligen SPD-Mitglieder eines Ausschusses an. Ich bin Mitglied in der Arbeitsgruppe für Ernährung und Landwirtschaft und in der Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz. In den Sitzungen der Arbeitsgruppe bereiten wir die bevorstehende Ausschusssitzung vor und besprechen die aktuellen Fragen aus unserem Arbeitsbereich.

Um 15 Uhr treffen dann alle SPD-Abgeordneten zur Fraktionssitzung zusammen. Gemeinsam diskutieren wir die anstehenden Sachfragen. Dazu gehören insbesondere Gesetze, die die SPD-Fraktion in den Bundestag einbringen will.


Mittwoch

Beratungen im Ausschuss für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft

Der Mittwoch beginnt mit den Sitzungen der Bundestagsausschüsse. Ab 9 Uhr sitze ich abhängig von der Themenlage im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft oder im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, um über aktuelle Vorlagen, Anträge und Gesetzentwürfe aus unserem Politikfeld zu beraten und abzustimmen. Ausschusssitzungen sind ein wichtiger Bestandteil der parlamentarischen Arbeit. Denn hier wird die eigentliche Sach- und Detailarbeit geleistet, bevor ein Gesetzentwurf zur endgültigen Abstimmung ins Plenum überwiesen wird. Jeder Abgeordnete hat ein inhaltliches Spezialgebiet, je nach dem, welchem Ausschuss er angehört. Ohne diese Arbeitsteilung innerhalb der Fraktionen wären die Aufgaben des Bundestages angesichts der Fülle und Komplexität der Sachfragen gar nicht zu bewältigen. Die Sitzungen ziehen sich deswegen oft bis in den frühen Nachmittag.

Am Mittwochnachmittag beginnen dann die Plenarsitzungen. Meist steht die Befragung der Bundesregierung auf der Tagesordnung, gelegentlich auch eine sogenannte Aktuelle Stunde.


Donnerstag

Debatten im Plenum

Der Donnerstag ist für die Debatten im Plenum reserviert. Er beginnt mit der Debatte besonders wichtiger, grundlegender Themen, die auch für die Öffentlichkeit von besonderem Interesse sind. Wegen ihrer Bedeutung finden in dieser "Kernzeit" - so weit es geht - keine anderen Gremiensitzungen statt. Nicht selten ziehen sich die Plenarsitzungen am Donnerstag bis in den späten Abend hinein.

Auch wenn der Donnerstag von anderen Sitzungen möglichst freigehalten werden soll, kann es vorkommen, dass nachmittags weitere Sitzungen von Unterarbeitsgruppen stattfinden oder andere Termine wahrgenommen werden müssen. Ich bin auf jeden Fall bei allen Debatten aus meinem Verantwortungsbereich im Plenum dabei. Sie können die Plenardebatten übrigens live verfolgen: Der Parlamentskanal PHOENIX überträgt einen Großteil der Debatten im Fernsehen. Über die Website des Deutschen Bundestages können Sie jede Debatte in voller Länge online mitverfolgen.


Freitag

Fortsetzung der Plenardebatten

Am Freitag finden ebenfalls Plenarsitzungen statt. Von 9 Uhr wird bis in den späten Nachmittag über die verschiedensten Themen und Gesetzesvorlagen debattiert und abgestimmt. Anschließend reise ich zurück in den Wahlkreis, um rechtzeitig zu Abendveranstaltungen der Partei, von Gemeinden oder anderen Einrichtungen wieder vor Ort zu sein. Die Arbeit im Wahlkreis steht wieder auf dem Programm - bis zur nächsten Sitzungswoche in der Hauptstadt.


Sie sehen: Politik ist ein Fulltime-Job. Die Sitzungstermine der Fraktions- und Bundestagsgremien sind dabei ein wesentlicher, aber nicht der einzige Bestandteil der Arbeit eines Bundestagsabgeordneten. Hinzu kommen organisatorische Tätigkeiten im Büro, Telefonate und Gespräche mit Mitarbeitern, Kollegen, Bürgern, Besuchergruppen, Ministerien und Verbänden, die fachliche Einarbeitung und Vorbereitung, die Teilnahme an Empfängen, Veranstaltungen und Kongressen usw. Durch die vielfältigen Verpflichtungen sind meist nicht nur die Tage und Abende, sondern oft auch die Wochenenden von Arbeit bestimmt.

Eines gilt dabei aber immer: Politik macht mir Freude und ich beklage mich nicht über mein Arbeitspensum!

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Im Rahmen eines Berlin-Aufenthaltes sollten Sie es nicht versäumen, auch dem Bundestag einen Besuch abzustatten

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